Von niedriger Steuerkraft wird Stadt profitieren, so der Bürgermeister
Die Gewerbesteuer der Stadt Monheim wird in 2024 um 89 Millionen und in 2025 um 150 Millionen einbrechen: eine Ergebnisverschlechterung um 58 Millionen Euro. Der Steuereinbruch sei zu erwarten gewesen, da ein großer Gewerbesteuerzahler bereits im Februar angekündigt hatte, Gewerbesteuerzahlungen abzuziehen, und die Stadt hätte dafür sorgen müssen, dass die Vorauszahlung für 2023 und 2024 angepasst wird. So der Vorwurf an die Stadt.
Einbruch der Gewerbesteuer
Auch die Opposition habe in den letzten Jahren immer wieder vor einem Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen durch Einbruch der Einnahmen von Steuerzahlern oder durch Abwandern von Steuerzahlern in Gemeinden mit ähnlichem Steuersätzen gewarnt, so Manfred Pöll (Bündnis 90/Die Grünen) im Haupt- und Finanzausschuss. Beide Szenarien träfen die Stadt nun. Die Kreisumlage der Stadt Monheim wird sinken. Hätte man die Vorauszahlung schon früher angepasst, dann wäre ein Teil dieser Zahlungsanpassung schon früher möglich gewesen.
Vorauszahlungsbescheide fur die Gewerbesteuer
Die Stadt hätte auch darauf drängen müssen, dass die betroffenen Unternehmen ihre Vorauszahlungsbescheide fur die Gewerbesteuer schon im ersten Halbjahr verringert hätten, damit für den Referenzzeitraum 2. Halbjahr 23/erstes Halbjahr 24, der für das Gemeindefinanzierungsgesetz fur 25 relevant ist, die Steuerkraft der Stadt Monheim am Rhein gesunken wäre und man dann weniger Kreisumlage gezahlt hätte.
Verschieben durch eine Referenzperiode
”Das ist erstmal ein reines Abgrenzungsproblem, denn Unternehmen zahlen nun mal Steuern auf Gewinne und Vorauszahlungen sind erstmal eine Vorauszahlung. Abgerechnet wird, wenn der echte Steuerbescheid kommt”, so Bürgermeister Daniel Zimmermann. Man könne nicht durch ein Verschieben durch eine Referenzperiode in die andere die Gesamtsteuerzahlung, die Unternehmen leisten, verändern. Diese sei immer gleich. Zimmermann: “Trotzdem bleibt die Frage: Wäre es sinnvoll gewesen, in 2025 weniger Kreisumlage zu zahlen, um dann im 2026 wieder mehr zu zahlen? Denn das wäre ja der gegenteilige Effekt, wenn man die Referenzperioden verschoben hätte.
Sinken der Bemessungsgrundlage
Der Kreisumlagehebesatz sei jetzt prozentual deutlich niedriger als er 2026 sein wird. Auch 2025 würde der Kreis Mettmann einen deutlichen niedrigeren Kreisumlagehebesatz haben als 2026. Zimmermann: “Die Bemessungsgrundlage durch unsere sinkende Steuerkraft sinkt, der Kreis hat aber weiter den gleiche Finazierungsbedarf und natürlich erhebt er dann anteilig fur seinen Finanzierungsbedarf auf die Steuerkraft aller kreisangehörigen Gemeinden seine Kreisumlage prozentual. Die Stadt Monheim am Rhein profitiere jetzt eigentlich davon, dass sie noch mit einer sehr hohen Steuerkraft aus dem 2. Halbjahr 23/ 1. Halbjahr 24 einen niedrigen Kreisumlagehebesatz fur 2025 haben wird und dann am Ende aber mit niedriger Steuerkraft bei höherem Kreisumlagehebesatz ab 2026 veranlagt würde.
Vorteil fur die Stadt Monheim
Zimmmerman dazu, was passiert wäre, wenn man es irgendwie geschafft hätte, die Vorauszahlungsbescheide fürs erste Halbjahr zu senken: “Dann hätten wir für 2025 weniger Bemessungsgrundlage gehabt, gleichezitig wäre aber der Kreisumlagehebesatz gestiegen. Wir hätten dann aber für 2026 auch noch mehr Bemessungsgrundlage beigebracht und das eben auch noch bei einem niedrigeren Kreisumlagehebesatz als der Kreis jetz für 2026 festsetzen wird.” Mann prognostiziere, so das Stadtoberhaupt, dass die Kreisumlage schlimmstenfalls auch um 4 bis 5 Prozentpunkte steigen könnte. Zimmermann: “Und dann ist es fur die Stadt Monheim finanziell besser, mit einer niedrigeren Bemessungsgrundlage den höheren Hebesatz fur die Kreisumlage zahlen zu müssen.” Aus dem reinen Abgrenzungsproblem würde an dieser Stelle tatsächlich ein Vorteil fur die Stadt Monheim, der nicht entstehen würde, wenn man diese Verschiebung vorgenommen hätte.”
Bericht: Marjana Kriznik
Fotos: Stadt Monheim am Rhein/Pixabay