Schuldenalarm: Aus für den Yachthafen?

Was wird nun aus den Plänen?

Die Pläne der Stadt Monheim am Rhein um eine Marina am Greisbachsee sorgen seit Bekanntwerden nicht nur für Begeisterung. Mit diesem geplanten Vorhaben hatte es die Stadt Monheim auch einmal mehr ins Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler (BdSt) NRW e.V. geschafft! Nun wird die Stadt den Gürtel enger schnallen müssen. Die sehr guten Jahre sind vorbei! Kürzlich brachte Bürgermeister Daniel Zimmermann den Entwurf einer Nachtragshaushaltssatzung für das laufende Jahr 2024 vor.

 

Marina für 40 Millionen Euro

Wird vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltslage die Umsetzung des Projekts um den Sporthafen im Greisbachsee verschoben oder gar fallen gelassen? Gibt es vor dem Hintergrund eines Festhaltens an der Planung Einsparpotential? Die Kosten für den Yachthafen, fur den der Planungsbeschluss Ende 2021 mit Peto-Mehrheit erfolgte, waren auf mindestens 40 Millione Euro beziffert worden. Im Haushalt sind nun dafür 2,6 Millionen Euro eingestellt: 184.000 Euro in den nächsten beiden Jahren und dieses Jahr 2,3 Millionen.

 

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Antragsunterlagen zum Planfeststellungsverfahren 

Auftrag “Ist der Auftrag rechtsverbindlich erteilt oder haben wir bisher nur Subventionen und uns liegen Angeboten vor?” wollte Markus Gronauer (CDU) in der Ratssitzung unter dem Top „Bericht zur Ausführung von Ratsbeschlüssen in der Ratssitzung“ wissen. Der Auftrag würde in den nächsten 2 Wochen erteilt, so Bürgermeister Daniel Zimmermann. Die Submission habe stattgefunden. Es gäbe Büros, die sich für die Erarbeitung der Antragsunterlagen zum Planfeststellungsverfahren beworben haben. “Da besteht ein Anspruch auf Zuschlagserteilung”, so das Stadtoberhaupt. 

 

Stadt tätigt Investition

Damit sei nicht gesagt, wann man tatsächlich baue. Es dauert 10 bis 15 Jahre, bis die Stadt eine Genehmigung bekommen könne. Es sei jedoch richtig, diese Planung anzuschieben. “Wenn wir irgendwann einen Planfestsellungsbeschluss in der Hand haben, kann der Stadtrat immer noch entscheiden, ob man dann vor dem Hintergrund der dann geltenden Haushaltssituation plant oder es sein lässt”, so Zimmermann. Hierfür würden die Mittel im Haushalt würden aktiviert. Das seien keine konsumptiven Planungsleistungen, sondern Investition.

Bericht: Marjana Kriznik

Fotos: Screenshot Google/Pixabay