Anfrage der Grünen u.a. zu Fortschrittsbericht
Wie viel Klimaschutz wird in Monheim umgesetzt? Zu dieser Fragestellung hatten Monheims Grüne eine Anfrage mit einem umfassenden Fragenkatalog im Ausschuss für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr gestellt.
Anfragen: Keine Antworten vor Sitzung
Sabine Lorenz (Bündnis 90/Die Grünen Monheim) war sichtlich irritiert – über die Geschwindigkeit, mit der Bürgermeister Daniel Zimmermann den umfangreichen Fragenkatalog samt dazugehöriger Antworten vorgelesen hatte: innerhalb von genau sieben Minuten. „Das ist seit einiger Zeit Praxis, dass Anfragen nicht mehr vor der Sitzung schriftlich vorliegen bzw. ins Ratssystem eingestellt werden und die Antworten uns auch nicht vorher vorliegen,“ stellte Lorenz fest. Die Fraktion werde sich mit den Antworten beschäftigen und gegebenenfalls mit weiteren Fragen auf die Verwaltung zukommen.
Ziele zum Klimaschutz
Die Fraktion hatte in ihrer Anfrage wissen wollen, inwieweit die Stadt ihre selbst gesteckten Ziele zum Klimaschutz erreicht. „Schließlich hatte der Stadtrat im September 2019 den Klimanotstand ausgerufen und im Dezember 2020 als eines der strategischen Ziele der Stadt beschlossen, bis zum Jahr 2035 klimaneutral zu werden.“ Im Mai 2021 sei dann endlich auch die Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts verabschiedet worden.
Regelmäßiges Controlling
Das Klimaschutzkonzept hebe die wichtige Bedeutung einer Überprüfung der erreichten Klimaschutzaktivitäten durch ein regelmäßiges Controlling vor, damit der Stand der Umsetzung überprüft und gegebenenfalls angepasst werden könne. „So sollten unter anderem das projektbezogene Controlling und die Verbrauchsdaten der kommunalen Liegenschaften monatlich erfasst werden.“
Jährlicher Bericht
Sämtliche Ergebnisse sollten in einem jährlichen Bericht veröffentlicht und bürgerfreundlich erklärt werden, so Monheims Grüne. „Wir müssen allerdings feststellen, dass auch zwei Jahre nach Veröffentlichung des Konzepts bisher kein Fortschrittsbericht vorgelegt wurde. Als Grund nennt die Stadtverwaltung den Weggang des Klimaschutzmanagers.“ Monheims Grüne gingen aber davon aus, dass die notwendigen Informationen der Verwaltung vorliegen, da sie im Rahmen der ständigen Überwachung und des Project-Controllings erhoben würden.
Einsparungen klimaschädlicher Gase
Im Klimaschutzkonzept stehe zwar, dass die dort vorgeschlagenen Maßnahmen bei Weitem nicht ausreichen würden, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2035 zu erreichen, aber die Grünen wollten wissen, ob wenigstens diese Maßnahmen ernsthaft umgesetzt und die geplanten Einsparungen von klimaschädlichen Gasen erzielt worden seien. Die Antworten des Bürgermeisters können hier abgerufen werden (TOP 10).
Bericht: Marjana Kriznik
Foto: Stadt Monheim am Rhein