Initiative gegen die Rohrleitung sieht nun die Bezirksregierung in der Pflicht
Dass die Initiative gegen die CO-Pipeline der Leverkusener Covestro AG (ehemals BayerMaterialScience) hartnäckig sein kann, beweist sie bereits seit 16 Jahren.
Hier mehr Hintergrundinfos.
Nun aber mussten die Gegner doch klein beigeben:
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte vom 2. Mai 2023 eine Klage gegen den Planänderungsbeschlusses der Bezirksregierung Düsseldorf vom 10. August 2018 abgewiesen.
Aktenzeichen: 3 K 8429/18
Das Gericht hatte außerdem darauf verwiesen, dass das Oberverwaltungsgericht NRW im August 2020 den Planänderungsbeschluss für rechtmäßig befunden hat. Wir haben berichtet.
Der BUND NRW werde nun „keine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung einlegen“, erklärt der Pressesprecher Dieter Donner (Foto oben).
Das bedeutet aber keineswegs das Ende des Widerstands.
Bezirksregierung soll prüfen: Wird die Leitung wirklich noch gebraucht?
„Der BUND sieht jetzt vor allem die Bezirksregierung Düsseldorf in der Pflicht, den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu garantieren und die Sinnhaftigkeit des Projekts unter den aktuellen Rahmenbedingungen zu hinterfragen“, sagt Donner.
Was bedeutet das? Der BUND meint, Kohlenmonoxid könne mittlerweile vor Ort hergestellt werden. Ein Transport sei „somit überflüssig“, meint Dieter Donner – zur Erinnerung: das Rohrleitungsprojekt wurde 2006 ins Leben gerufen, weil am Standort Dormagen das Gas entsteht, das in Krefeld-Uerdingen zur Produktion von Kunststoffprodukten gebraucht wird.
„Das ist ein Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung Bezirksregierung Düsseldorf. Wir erwarten von der Behörde, fortlaufend zu prüfen, inwieweit überhaupt ein Bedarf an der Pipeline besteht“, so Dieter Donner.
Die Covestro wird dazu bestimmt Ja sagen, wie hier bei unseren Fragen vom Januar 2022.
Dennoch bleiben Dieter Donner, der BUND und die Initiative unbeirrt: „Das Verfahren des BUND hat zudem etliche offene Fragen in Bezug auf die Sicherheitssysteme aufgezeigt. Es verbleibt damit ein signifikantes Restrisiko.“
Der BUND kündigte an, weiter die Öffentlichkeit über fortbestehende und voraussichtlich „noch steigende Unsicherheiten“ zu informieren und das weitere Verfahren intensiv zu begleiten.
Bericht: Achim Kaemmerer
Fotos/Collage: anzeiger24.de
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