Im vergangenen Kommunalwahlkampf hatten CDU, SPD, FDP und Die Grünen „versprochen“, den 50 Millionen Euro teuren und umstrittenen Umbau der Mack-Pyramide zu stoppen. Nach Sichtung der Unterlagen und bereits abgeschlossener Verträge ist das allerdings ausgeschlossen. Bürgermeisterin Sonja Wienecke legte dem Rat dazu eine ausführliche Informationsvorlage vor.
Foto oben mit Symbolcharakter: Baukräne zeugen von reger Tätigkeit, die Ampel steht auf grün, aber im Hintergrund zieht ein Unwetter heran…
Das Ergebnis: Die Handlungsspielräume seien deutlich geringer als angenommen. Ein Projektstopp oder eine Rückabwicklung würde Belastungen von bis zu 50 Millionen Euro für den Haushalt mit sich bringen. Aus Verantwortung für die finanzielle Stabilität der Stadt könne Wienecke dem Rat daher keinen Beschlussvorschlag für einen Stopp unterbreiten.
Ist die Mack-Pyramide ein Fass ohne Boden?
Der Bericht der Verwaltung verweist zudem auf weitere Risiken, darunter
- ungeklärte Fragen zur Wirtschaftlichkeit des späteren Betriebs,
- Vorwürfe möglicher Vergaberechtsverstöße,
- ein laufendes Klageverfahren mit der Kommunalaufsicht,
- urheberrechtliche Ansprüche des ursprünglichen Architekten
- sowie die inzwischen aufgehobene Denkmaleigenschaft des Bauwerks.
CDU spricht von „Abgründen“ eines Megaprojekts
Scharfe Kritik kam daraufhin von der CDU. Dr. Angela Linhart sprach von „Abgründen“ des Projekts und warf dem früheren Bürgermeister Daniel Zimmermann und der PETO-Partei vor, den Umbau mit „Tricksereien“ und ohne ausreichende finanzielle Kontrolle durchgesetzt zu haben. Das Projekt sei vollständig kreditfinanziert und habe die Stadt in eine neue Dimension der Verschuldung geführt.
Linhart betonte, dass die finanziellen Belastungen unabhängig davon bestünden, ob weitergebaut werde oder nicht. Neben den bereits gebundenen Investitionen drohten zudem langfristig hohe Betriebs- und Folgekosten, deren Refinanzierung ungewiss sei. Die Mack-Pyramide werde die Stadt vermutlich über Jahrzehnte weiter belasten.
PETO: Umbau war wirtschaftlich notwendig
Für die PETO-Partei wies Stefanie Einheuser die Kritik zurück. Der Umbau der Mack-Pyramide sei notwendig gewesen, um den Standort wirtschaftlich nutzbar zu machen und weiteren Verfall zu verhindern. Die Darstellung, das Projekt stelle eine außergewöhnliche Belastung für den Haushalt dar, bezeichnete Einheuser als „nicht korrekt“.
Die Vorwürfe der CDU wertete sie als „verlängerten Wahlkampf“. Die neue Ratsmehrheit hatte einen Projektstopp versprochen, den sie aber nicht halten würde. Und dies versuche sie nun anderen anzulasten.
Diese Sichtweise ist jedoch umstritten. Nach Darstellung der neuen Ratsmehrheit wurde das volle Ausmaß der finanziellen Bindungen nämlich erst nach der Wahl deutlich, da noch kurz vor dem Ende der Amtszeit des früheren Bürgermeisters zahlreiche zusätzliche Aufträge vergeben worden waren, deren Umfänge im Wahlkampf nicht vollständig transparent gewesen seien.
CDU: Zweifel an „unüblichen“ Zahlungsmodalitäten
Der CDU-Abgeordneten Nagi kritisierte abschließend noch die aus seiner Sicht ungewöhnlichen Zahlungsmodalitäten. So seien wohl schon nach einem Baufortschritt von nur rund zehn Prozent bereits 50 Prozent der Auftragssumme ausgezahlt worden. Eine solche Vorgehensweise sei „fachlich unüblich“.
Diese frühe finanzielle Vorleistung, die erst nach der Wahl bekannt wurde, habe maßgeblich mit dazu beigetragen, dass das Projekt heute als faktisch nicht mehr rückabwickelbar gilt, obwohl der bauliche Fortschritt begrenzt sei.
Die Mack-Pyramide wird wohl nicht das letzte Mal für Schlagzeilen gesorgt haben.
Bericht: LT
Foto: anzeiger24.de
Weitere Nachrichten aus Monheim gibt es unter www.anzeiger24.de/monheim/news/
Du hast einen Tipp, eine Anregung, zu welchem Thema wir einmal recherchieren sollten?
Schreib uns an presse@deinmonheim.de.
Deine Zuschrift wird streng vertraulich behandelt!
Ihr wollt uns Eure Meinung sagen? Gerne per Mail an
oder als Kommentar bei Facebook.
Euch hat unser Beitrag gefallen? Dann liked und teilt ihn gerne.