***Kommentar***
Fast sechs Jahre lang lag das Baufeld 3 im Hasholzer Grund auf Eis. Nun, wenige Monate nach dem Wechsel im Monheimer Rathaus, kommt plötzlich Bewegung in das Projekt. Darüber hatten wir berichtet.
Verändert haben sich weder die Grundstücke noch die Pläne oder der Bedarf an neuem Wohnraum. Verändert hat sich aber die politische Führung.
Der frühere Bürgermeister Daniel Zimmermann machte aus seiner kritischen Haltung gegenüber der Deutschen Reihenhaus AG, die das Projekt über Jahre entwickelt hatte, keinen Hehl. Öffentlich bezeichnete er einen Rückzug des Unternehmens als „ideale Lösung“. Er sprach von einem „unzuverlässigen Partner“ und warf dem Investor vor, auf eine „möglichst geringe Bauqualität“ abzuzielen.
Gemeinsam mit Vertretern der katholischen Kirche bezeichnete er die Beteiligten sogar als „Hasardeure“.
Nachvollziehbare Belege für diese Vorwürfe wurden der Öffentlichkeit allerdings nicht präsentiert. Die Wortwahl des damaligen Bürgermeisters war einer sachlichen politischen Debatte sicher nicht zuträglich.
Selbstverständlich darf eine Stadt hohe Anforderungen an Bauprojekte stellen und ihre städtebaulichen Ziele konsequent verfolgen. Sie darf auch Investoren kritisieren und Planungen verändern. Entscheidend ist jedoch, dass politische Entscheidungen transparent, nachvollziehbar und frei von persönlichen Vorbehalten getroffen werden.
Genau daran bestehen im Fall des Hasholzer Grunds Zweifel.
Der ursprüngliche Bebauungsplan wurde geteilt, andere Akteure erhielten zwischenzeitlich Baurecht, während sich das Verfahren für die Deutsche Reihenhaus AG über Jahre verzögerte. Zugleich kündigte Zimmermann an, Eigentümer sogar notfalls über ein Umlegungsverfahren zu enteignen.
Ob all diese Entscheidungen formaljuristisch zulässig waren, ist die eine Frage.
Die andere lautet: Welchen Eindruck hinterlässt das politische Gesamtbild?
Dienten die Verzögerungen tatsächlich ausschließlich städtebaulichen Zielen? Oder spielten persönliche Vorbehalte Zimmermanns gegenüber einem Investor eine entscheidende Rolle?
Bericht: LT
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