Die geplante Sanierung und Erweiterung der Rudersteganlage am Rhein kann vorerst nicht wie von der Stadtverwaltung vorgesehen umgesetzt werden. Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat den vorgeschlagenen Baubeschluss über rund 400.000 Euro am 16. September mehrheitlich abgelehnt.
Damit nahm die Beratung eine überraschende Wendung. anzeiger24.de hatte im Vorfeld der Sitzung über das von der Verwaltung vorgeschlagene Vorhaben berichtet. Nun soll zunächst geprüft werden, ob die Anlage kostengünstiger saniert und die Stadtkasse durch Fördermittel entlastet werden kann.
Grüne, SPD und CDU verlangen Alternativen
Angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt Monheim legten Grüne, SPD und CDU einen gemeinsamen Änderungsantrag vor. Dieser sieht vor, den Baubeschluss zunächst zurückzustellen.
Die Verwaltung soll nun eine preiswertere Variante erarbeiten, die sich zunächst auf die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit konzentriert. Insbesondere soll geklärt werden, ob die Verlängerung um vier Meter zwingend erforderlich ist und welche Einsparungen tatsächlich möglich wären.
Außerdem soll die Verwaltung mögliche Zuschüsse prüfen und gegebenenfalls beantragen. In Betracht kommen insbesondere das angekündigte Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten sowie Förderangebote des Landes Nordrhein-Westfalen und des Landessportbundes.
Die notwendige Sanierung der Anlage wurde von den Antragstellern ausdrücklich nicht infrage gestellt. Vor einer Ausschreibung müsse jedoch geklärt werden, ob eine wirtschaftlichere Lösung möglich sei.
PETO und Stadtsportverband warnen vor verkürzter Sanierung
Die PETO-Fraktion und der Stadtsportverband sprachen sich gegen eine reduzierte Ausführung aus. Sie verwiesen darauf, dass der Rhein insbesondere in den Sommermonaten zunehmend niedrige Wasserstände aufweise. Die geplante Verlängerung sei deshalb erforderlich, damit die Anlage auch bei Niedrigwasser genutzt werden könne.
Zudem falle ein erheblicher Teil der Kosten unabhängig von der Länge des Stegs an. Die Baustelle müsse aufwendig vom Wasser aus erschlossen werden. Ob der Verzicht auf die vier Meter lange Erweiterung tatsächlich zu erheblichen Einsparungen führt, ist daher offen.
Auch die Verwaltung machte deutlich, dass mögliche Förderprogramme zwar grundsätzlich betrachtet, bislang aber noch nicht abschließend geprüft worden seien. Für ein angekündigtes Bundesprogramm könne ein Antrag gestellt werden. Die Erfolgsaussichten seien wegen der voraussichtlich großen Zahl von Bewerbungen allerdings ungewiss.
Geprüft werden muss außerdem, ob eine verkürzte Ausführung noch von der bereits erteilten wasserrechtlichen Genehmigung erfasst wäre.
Klare Mehrheit gegen sofortigen Baubeschluss
Für den ursprünglichen Verwaltungsvorschlag stimmte ausschließlich die PETO-Fraktion. Grüne, SPD, CDU und AfD votierten dagegen. Enthaltungen gab es nicht. Damit wurde die unmittelbare Umsetzung der 400.000-Euro-Planung mehrheitlich abgelehnt.
Im Anschluss stimmten Grüne, SPD, CDU und AfD für den gemeinsamen Änderungsantrag. PETO votierte dagegen.
Die Sanierung der Rudersteganlage ist damit nicht grundsätzlich abgesagt. Gestoppt wurde lediglich die direkte Umsetzung der bislang vorliegenden 400.000-Euro-Planung. Die Verwaltung muss nun Einsparmöglichkeiten, Förderprogramme und eine auf die Verkehrssicherheit konzentrierte Alternative prüfen.
Quelle: Stadt Monheim
Bericht: LT
Fotos/Video: anzeiger24.de/
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