Kritik im Hauptausschuss wegen überplanmäßiger Mittel
Die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Kunstwerk „Yes There No Where“ von Robert Wilson stand am Donnerstag, 14. September, auf der Tagesordnung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Massive Kostensteigerung
Mitglieder der Oppositionsparteien bekräftigen aufgrund der massiven Kostensteigerung, dem nicht zuzustimmen. Manfred Poell Bündnis 90/Die Grünen, der das Kunstwerk begrüßt, lehnt die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel aufgrund der Kostensteigerung. Er betonte, er fände die Vorgehensweise – dass nun mehr Klangbrunnen als ursprünglich vorgesehen waren, errichtet würden – „merkwürdig“
Ordnungsrufe für Wortbeiträge
Angela Lienhart und Markus Gronauer von der CDU-Fraktion erhielten seitens Bürgermeister Daniel Zimmermann Ordnungsrufe für ihre Wortbeiträge. Sie warfen der Stadtverwaltung vor, von der ordentlichen Haushaltsführung und ordnungsgemäßen Mittelbewirtschaftung sowie ordnungsgemäß kalkulierter Vorlagen „weggetreten zu sein“. Das Vorgehen des Bürgermeisters sei „moralisch unlauter“, er habe in „privatem Gutdünken“ eine Kostenüberschreitung von 100 Prozent frei gegeben.
Falsche Tatsachenbehauptung
Der Stadtverwaltung würde unterstellt, etwas illegales getan zu haben, verwehrte sich Daniel Zimmermann der Kritik. Das sei üble Nachrede und eine falsche Tatsachenbehauptung. Die ersten 250.000 Euro seien ordnungsgemäß von der Kämmerin freigegeben worden. Weitere 250.000 Euro solle der Stadtrat in der kommenden Woche noch freigeben, so Zimmermann.
Ordnungsgemäße Mittelbewirtschaftung
DerBürgermeister betonte, er arbeite nach geltenden Regeln und die Grundsätze der ordnungsgemäßen Mittelbewirtschaftung gäbe die Gemeindeordnung und die Haushaltsverordnung vor, betonte Daniel Zimmermann. Diese seien, wie die Grundsätze, die der Stadtrat in seiner Satzung festlegt, alle eingehalten worden.
Ortsbezogenes Kunstwerk
„Ich nehme diese Kostensteigerung schulterzuckend in Kauf, weil ich es für so wertvoll halte, wie dort dieses Werk entstanden ist“, erklärte der Bürgermeister. Das sei wie beim Theater, wo Requisiten ausgewechselt werden. Zimmermann: „Wir haben ein ortsbezogenes Werk, das nicht am grünen Tisch gezeichnet wurde und mit einem Kran in den Marienburgpark reingesetzt wurde.“ Die überplanmäßigen Mittel wurden einstimmig durch die Mehrheitspartei dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen.
Bericht: Marjana Kriznik
Fotos: Pixabay/Monheim Trienale; Collage: Marjana Kriznik