Die Stadt Monheim am Rhein investiert seit 2017 umfangreich in neue Kunst im öffentlichen Raum. Vor dem Hintergrund der nicht so rosigen städtischen Finanzlage werden Forderungen in der Stadt immer lauter, hier einen Gang zurück zuschalten. Die Stadt soll etwa den Ansatz im Finanzplan 2025 für Kunst- und Kunstgegenstände in Höhe von von 410.000 Euro, genauso wie die Ansätze in den Folgejahren streichen, so ein Antrag der CDU im Kulturausschuss.
Das blaue Band streichen
Ebenfalls solle der Ansatz in 2025 für das Kunstwerk “Das Blaue Band” gestrichen werden. Ansatz hier im Finanzplan 2025: 3,6 Millionen Euro. Ferner solle der laufende Betrieb des Kunsthauses eingestellt werden. Ansatz im Ergebnisplan für 2025: 130.000 Euro. Nicht angeschafft werden solle außerdem die geplante Inneneinrichtung für das Kunsthaus. Ansatz im Ergebnisplan 2025: 95.000,00 Euro. Die Kulturförderung sei ebenfalls zu streichen. Ansatz im Ergebnisplan 2025: 73.000 Euro.
Geplante Grundsteuer-B-Erhöhung
Hans-Jürgen Goldmann (CDU): “Wir müssen sparen, aber wir belasten unsere Bürger schon sehr erheblich. Die Kosten fur das blaue Band für 2025 ensprächen mit 3,6 Millionen Euro 33 Prozent der geplanten Grundsteuer-B-Erhöhung. “Das Blaue Band war uns in der Zeit lieber, als die Grundsteuer B nicht zu erhöhen. Wie soll man das dem Bürger plausibel erklären?” Die Grundsteuer finanziere den städtischen Haushalt nur mit wenigen Prozent, so Bürgermeister Daniel Zimmermann. Die Bürger würden nur für 4-5 Prozent ihrer Grundsteuerbeträge fürs Blaue Band herangezogen. Zimmermann: “Die Unternehmerschaft, alle Gewerbebetriebe im Stadtgebiet werden ein Drittel der 3,6 Millionen Euro zum blauen Band beitragen.” Bei den Kosten fur das blaue Band handele es sich um eine Investition, die werthaltig sei.
Haushaltlage händelbar
Doris Schüller (Peto) erklärte: “Die Haushaltslage seit August war nicht ganz so einfach. Aber die Lage ist händelbar. Der Entwurf für das Haushaltssicherungskonzept führe Maßnahmen an, mit denen Einsparungen erreicht würden, damit der Haushalt bis 2034 wieder ausgeglichen sei.” Auch der Kulturbereich trage dazu bei, dass Einsparungen möglich seien, so solle etwa unter anderem die Sonntagsöffnung der Bibliothek soll eingestellt werden.
Bürgerbeteiligung zum städtischen Haushalt
Derweil gingen bei der Bürgerbeteiligung zum städtischen Haushalt im Mitmachportal, wo Bürger diesmal erstmals Sparvorschläge einreichen konnten, auch zahlreiche Vorschläge zum Thema Streichung des Budgets für Kunst im öffentlichen Raum ein. Die das blaue Band betreffend ließ die Stadt, wie einige andere jedoch nicht zu, da es sich dabei um vom Rat getroffene Entscheidungen handelt. Dazu gehörte folgender eines Bürgers: “Streichen Sie das Budget für Kunst sofort und restlos, statt die Steuern für die Bürger zu erhöhen. Die Monheimerinnen und Monheimer, die am Rande ihrer Existenz stehen und die Miete und ihren Lebensunterhalt bald nicht mehr leisten können, brauchen echte Hilfe und Entlastungen. Den Bürgern sei nicht geholfen, wenn sie hungernd auf irgendwelche bedeutungsschwangeren Kunstwerke starren dürfen.”
Vertragsverhandlungen mit der Künstlerin
Zum blauen Band: Die Stadt befindet sich aktuell in Vertragsverhandlungen mit der Künstlerin. Man sei zuversichtlich, dass es zum Jahresbeginn 2025 losgehen könne, wie Kirsten Witt, Bereichsleitung Kunst und Kultur, im Kulturausschuss erklärte. Sobald es das Wetter zulasse, würde auch das weitere Element des Kunstwerks von Robert Wilson im Marienburgpark, dessen Kosten von anfänglich 600.000 Euro auf über 1 Million Euro angesteigen waren, aufgestellt. “Im Frühjahr gibt es eine kleine Einweihung im Park, bei der das komplette Kunstwerk der Öffentlichkeit vorgestellt wird”, so Witt.
Bericht: Marjana Kriznik
Foto: Stadt Monheim am Rhein