Ordungswidrigkeiten und Bußgelder in Zusammenhang mit Corona-Regeln

Seit Beginn der Pandemie im März 2020 ist es Aufgabe von städtischen Ordnungs- und Servicediensten, die Corona-Regeln durchzusetzen. Aber auch die Polizei kann Verfahren in Zusammenhang mit Ordungswidrigkeiten in Zusammenhang mit solchen Verstößen einleiten. Dieser Umstand hat mancher Kommune zum Teil sprudelnde Einnnahmen durch Bußgelder beschert. Der Landeshauptstadt Düsseldorf etwa über eine Million Euro.

Im Ritt der vierten Welle

Der Stadt Monheim ist es derzeit nicht möglich, konkrete Angaben dazu machen. Stadtsprecher Thomas Spekowius erklärt: „Mitten im Ritt und der Bekämpfung der vierten Welle sowie in der traditionellen Krankheits- (Herbst) und Urlaubszeit (Weihnachten) sind das keine Statistiken, die wir mal eben so ermitteln können. Die haben wir in der Form nicht in der Schublade, weil sie uns oder besser den Bürgerinnen und Bürgern (anders als zum Beispiel die Einrichtung neuer Impf- und Teststellen) nur wenig helfen.“

Grobe Einschätzung des Ordnungsbereichs

Die Stadt konnte aber auf Nachfrage zumindest eine grobe Einschätzung des Ordnungsbereichs übermitteln. Nach der sind die Verstöße in Zusammenhang mit Coron-Regeln im Vergleich zu 2020 wohl eher leicht zurückgegangen. Spekowius. „Sowohl Privatpersonen als auch Gewerbetreibende haben sich im Verlauf der Pandemie an die mittlerweile ja bekannten Instrumente zur deren Bekämpfung gewöhnt und setzen – bis auf wirklich ganz wenige Ausnahmen – die damit verbundenen Maßnahmen auch um.“

Viele Bürger verhielten sich vorbildlich

Viele Bürger täten das sogar auch absolut vorbildlich. Die Wenigen, die sich fortgesetzt nicht an die Regelungen der Corona-Schutzverordnungen hielten, nehme man verstärkt in die Pflicht und verhänge dort inzwischen auch höhere Bußgelder. Alle diesbezüglichen Verfahren liefen derzeit allerdings noch, so dass keine valide Aussage zu den Einnahmen möglich sei. „Wir gehen aber davon aus, dass die Einnahmen – anders als die dahinterliegenden Fallzahlen – etwa auf Vorjahresniveau liegen dürften“, so der Stadtsprecher. In dem Zusammenhang sei vielleicht noch der Hinweis erlaubt, so Spekowius, „dass es uns als Stadt, ähnlich wie bei Parkraum-Kontrollen (#Knöllchen), nicht um die Generierung von Einnahmen geht, sondern allein darum, die Einhaltung der Regeln zum Wohle aller zu gewährleisten“.

Text: Marjana Kriznik

Foto: Pixabay

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