CDU Monheim beantragt Prüfung durch Monheims Bahnen
Die Bahnen der Stadt Monheim (BSM) sollen der Stadt gegenüber darlegen, wie wirtschaftlich der Betrieb der autonomen Busse ist. Die CDU möchte einen entsprechenden Antrag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. Dezember vorbringen.
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Teilautonomer Bus: Möglichkeiten zur Reduzierung des Haushaltsdefizits
Zum Forschungsprojekt teilautonomer Bus sei Folgendes offen zu legen: Es sei geplant gewesen, den teilautonomen Bus einzuführen und zu optimieren bis hin zu einem in den Verkehr integrierten und autonomen Fahrzeug. Die Stadt soll darlegen, so die CDU, auf welcher Entwicklungsebene das Projekt stehe. „Wann sind weitere Entwicklungsphasen zu erwarten? Welcher Endzustand wird für das Monheimer Projekt angepeilt? Wann soll er erreicht werden?“, sind weitere Fragen, die klären seien. Welche Fördermittel hat das Projekt erhalten? Welche Verpflichtungen / Bindungen seien mit dem Erhalt der Förderung verbunden? Wie lange bestünden Bindungen, bzw. ab wann könnte das Projekt förderunschädlich reduziert oder sogar eingestellt werden, lauten weitere Punkte im Antrag.
Laufende Kosten für Sachaufwand, Personalkosten und Abschreibungen
Außerdem sollen die BSM darlegen, wie hoch die laufenden Kosten für Sachaufwand, Personalkosten und Abschreibungen sind. Welche Einsparungen ergäben sich bei Verlängerung der Taktzeit auf 30 bzw. 60 Minuten? Die CDU kritisiert die derzeitige Verkehrssituation und fragt, ob eine Verlagerung der Streckenführung des autonomen Busse möglich sei. „Welchen Aufwand / Kosten würde diese verursachen? Könnte der Betrieb bis zur Fertigstellung der Kapellenstraße eingestellt werden, falls keine Streckenverlagerung möglich ist, ohne dass dies Einfluss auf die Förderung hätte?
Betrieb der teilautonomen Busse verursacht Defizitbetrag
„Der Betrieb der teilautonomen Busse verursacht bei der städtischen Tochter einen Defizitbetrag in Höhe von ca. 1,2 Millionen jährlich. Dieser Betrag muss über die Verlustabdeckung der Stadt aus deren defizitären Verwaltungshaushalt getragen werden“, so die CDU. Da die Ergebnisse des Forschungsprojektes jedoch von großer Bedeutung für die Entwicklung der autonomen Fahrzeugtechnik insgesamt seien, müsse versucht werden, die Projektziele mit dem geringst möglichen Finanzaufwand zu erreichen. „Der Betrieb der teilautonomen Busse auf der, derzeit als Umleitungsstrecke für die Sperrung der Kapellenstraße ausgewiesenen, Kirchstraße führt hier zu teils chaotischen Verkehrszuständen“, heißt es im Antrag. Dieser Zustand sei möglichst unschädlich für das Forschungsprojekt teilautonomer Bus abzustellen.
Text und Foto: Marjana Kriznik
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