In der jüngsten Sitzung des Monheimer Stadtrates stand unter Tagesordnungspunkt 14 die Rückabwicklung eines millionenschweren Kunstprojekts zur Entscheidung. Das Vorhaben war noch von der früheren Mehrheitspartei PETO beschlossen worden und sah vor, das Kunstwerk „Blaues Band“ der Künstlerin Alicja Kwade auf der Brandenburger Allee im Berliner Viertel zu realisieren. Darüber hatten wir berichtet.
PETO und Die Linke vs CDU/ SPD/ GRÜNE und FDP
Während PETO und Die Linke in dem Projekt eine kulturelle Aufwertung des Viertels sahen, stellten CDU, SPD, Grüne und FDP dessen Sinnhaftigkeit grundsätzlich infrage. Angesichts der hohen Verschuldung der Stadt forderten sie einen konsequent sparsamen Umgang mit öffentlichen Mitteln. Zudem wurde betont, dass das Berliner Viertel derzeit mit ganz anderen Problemen zu kämpfen habe – unter anderem mit Müll, Rattenbefall, Vandalismus und Sicherheitsfragen.
CDU-Fraktionsvorsitzender Marcus Gronauer wies darauf hin, dass allein dieses Kunstprojekt teurer sei als alle bisherigen Kunstvorhaben der Stadt zusammen. Auch Dr. Angela Lienhart (CDU) stellte infrage, ob ein Kunstwerk geeignet sei, die tatsächlichen Probleme des Viertels zu lösen.
Seitens PETO verteidigte Lucas Risse das Projekt. Er zeigte sich zufrieden darüber, dass der frühere Bürgermeister Daniel Zimmermann den Vertrag mit der Künstlerin noch an seinem letzten Arbeitstag unterzeichnet hatte. Der Vertrag garantiert der Künstlerin ein Honorar von 1,24 Millionen Euro – unabhängig vom späteren Projektverlauf.
Kritiker merkten an, dass Zimmermann zu diesem Zeitpunkt bereits wusste, dass die neue Ratsmehrheit das Projekt ablehnen würde.
Auch PETO-Vertreter räumten ein, dass die Rückabwicklung nach dem Wahlkampf keine Überraschung sei. Kein Wunder, dass dieser Vertrag in der Kritik steht.
Lucas Risse beklagt „undemokratisches Verhalten“
Nachdem sich die Debatte nach über einer Stunde inhaltlich erschöpft hatte, beantragte Jens Mallwitz (Grüne) das Ende der Aussprache. Lucas Risse kritisierte dies als Versuch, demokratische Debatten zu unterdrücken. Dem widersprach Marcus Gronauer deutlich und stellte klar, dass der Antrag auf Beendigung der Diskussion ein in der Geschäftsordnung vorgesehenes und demokratisch legitimiertes Mittel sei.
Die Linke beantragt Vertagung des Antrages
Ein letzter Versuch der Linken, die Entscheidung zu vertagen, scheiterte, da eine Verschiebung weitere Kosten verursacht hätte.
Schließlich beschloss der Rat mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD die Rückabwicklung des Projekts.
Ergebnis: Die Stadt Monheim verzichtet auf das Kunstwerk – und spart dadurch rund 8 Millionen Euro.
Bericht: LT
Foto: anzeiger24.de
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