Bis zu 400 Teilnehmer hatten die Veranstalter für das mehrtägige Rheincamp am Monheimer Rheinufer angekündigt. Tatsächlich zählte die Polizei auf dem Veranstaltungsgelände in der Spitze gerade einmal rund 50 Menschen. Trotzdem mussten sich die Sicherheitsbehörden auf eine Veranstaltung in ganz anderer Größenordnung vorbereiten.
Von Donnerstag bis Sonntag waren nach Angaben der Kreispolizeibehörde Mettmann insgesamt mehrere hundert Polizistinnen und Polizisten mit dem Camp und den begleitenden Versammlungen beschäftigt. Unterstützung kam dabei auch von Einsatzhundertschaften. Dies ergab eine Anfrage von anzeiger24.de.
Damit waren erheblich mehr Einsatzkräfte mit dem Protestgeschehen befasst, als Aktivisten am Rheinufer zusammenkamen.
Polizei muss vom möglichen Risiko ausgehen
Der Polizei kann daraus kaum ein Vorwurf gemacht werden. Sie muss ihre Einsatzplanung im Vorfeld erstellen und kann nicht erst reagieren, wenn die Teilnehmer bereits eingetroffen sind. Dabei spielen neben der angekündigten Personenzahl auch mögliche Störungen, Gegenaktionen, Verkehrsauswirkungen und Erfahrungen mit vergleichbaren Protestveranstaltungen eine Rolle.
Wenn Veranstalter jedoch bis zu 400 Teilnehmer anmelden und am Ende nur etwa ein Achtel dieser Zahl erscheint, hat diese Fehleinschätzung erhebliche Folgen. Fahrzeuge, Einsatzhundertschaften, Führungskräfte und weitere Kapazitäten müssen vorsorglich bereitgestellt werden – unabhängig davon, ob sie am Ende tatsächlich benötigt werden.
75 Menschen bei Demonstrationszug
Auch der am Samstag durch Monheim führende Demonstrationszug blieb deutlich kleiner als das ursprünglich erwartete Gesamtaufkommen. Nach Zählung der Polizei beteiligten sich daran rund 75 Menschen.
Camp und Demonstration verliefen nach Angaben der Polizei friedlich und störungsfrei. Es kam lediglich zu kurzzeitigen Verkehrsbeeinträchtigungen. Straftaten, größere Zwischenfälle oder andere relevante Störungen meldete die Behörde nicht.
Das ist zunächst eine gute Nachricht. Gleichzeitig verschärft der vollkommen ruhige Verlauf im Nachhinein allerdings den Eindruck eines enormen Missverhältnisses zwischen dem tatsächlichen Protestgeschehen und den dafür vorgehaltenen staatlichen Ressourcen.
Polizei nennt weder Stunden noch Kosten
anzeiger24.de wollte von der Kreispolizeibehörde wissen, wie viele Einsatzkräfte an den einzelnen Tagen eingesetzt waren, wie viele Einsatzstunden zusammenkamen und welche Kosten entstanden sind.
Konkrete Zahlen teilte die Polizei auch auf Nachfrage nicht mit. Selbst nach Abschluss des Einsatzes beruft sie sich bei der Personalstärke und den Einsatzstunden auf einsatztaktische Gründe und Dienstgeheimnisse. Eine Nennung der Einsatzstunden könnte Rückschlüsse auf die tatsächliche Zahl der eingesetzten Kräfte ermöglichen und damit zukünftige Einsatztaktiken gefährden.
Aufwand vermutlich im sechsstelligen Bereich
Eine exakte Kostenberechnung ist nicht möglich. Eine vorsichtige Überschlagsrechnung zeigt jedoch die Größenordnung: Nimmt man bei „mehreren hundert“ eingesetzten Polizisten beispielsweise 250 bis 350 Personaleinsätze über vier Tage und durchschnittlich acht bis zehn Stunden je Einsatz an, ergeben sich ungefähr 2.000 bis 3.500 Einsatzstunden.
Je nachdem, ob lediglich unmittelbare Personalaufwendungen oder auch Versorgung, Fahrzeuge, Kraftstoff, Führung, Logistik sowie Vor- und Nachbereitung berücksichtigt werden, kann eine Einsatzstunde überschlägig mit 70 bis 100 Euro angesetzt werden. Daraus ergäbe sich ein rechnerischer Gesamtaufwand von ungefähr 140.000 bis 350.000 Euro.
Diese Spanne ist ausdrücklich keine offizielle Kostenangabe, sondern eine redaktionelle Modellrechnung. Sie macht aber deutlich, dass der viertägige Einsatz mit hoher Wahrscheinlichkeit einen erheblichen wirtschaftlichen Gegenwert hatte.
Eine kleine Gruppe mit großen Folgen
Das Recht auf Demonstration und freie Meinungsäußerung gilt selbstverständlich auch für kleine Gruppen. Die Frage ist jedoch, welche Verantwortung Veranstalter bei der Einschätzung der erwarteten Teilnehmerzahl tragen.
Wer 400 Menschen ankündigt, tatsächlich aber nur 50 mobilisiert, löst damit möglicherweise eine Sicherheitsplanung aus, deren Dimension in keinem Verhältnis zur späteren Veranstaltung steht. Bezahlt beziehungsweise getragen wird dieser Aufwand von der Allgemeinheit.
Quelle: Kreispolizei Mettmann
Bericht: LT
Fotos/Video: anzeiger24.de/
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