Die von PETO durchgesetzte massive Erhöhung der Grundsteuer B auf 1000 Punkte trifft alle Menschen in Monheim hart. Familien, Rentnerinnen und Rentner, Menschen mit geringem Einkommen müssen jetzt noch mehr zahlen, weil Bürgermeister Zimmermann und seine Partei ihre teuren Prestigeprojekte finanzieren wollen.
SPD Monheim: Das ist ein sozialpolitischer Fehlgriff mit Ansage
„Was hier beschlossen wurde, ist nichts anderes als eine Steuererhöhung, ohne Not selbst herbeigeführt, auf dem Rücken der ganz normalen Leute. Diese Entscheidung muss dringend korrigiert werden“, betont Alexander Schumacher, Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Während Preise und Lebenshaltungskosten ohnehin steigen, langt die Stadt bei der Grundsteuer zusätzlich kräftig zu. Das ist falsch und unsozial. Deshalb fordert die SPD eine spürbare Korrektur: Wir wollen die Grundsteuer B um ein Drittel senken, damit die Menschen in Monheim wieder Luft zum Atmen haben.
Schluss mit Prestigeprojekten – Fokus auf das Wesentliche
Die SPD steht für finanzielle Entlastung durch kluge Ausgabenkontrolle statt immer neuer Einnahmequellen. Das heißt: Schluss mit Bau-Gigantismus und kostspieligen Prestigeprojekten, die viel Geld verschlingen, aber wenig Nutzen bringen. Stattdessen: Investitionen dort, wo sie wirklich gebraucht werden – in Kitas, Schulen, Mobilität und eine funktionierende Verwaltung.
„Wir machen keine Politik für den Boulevard, sondern für die Menschen“, sagt Christian Steinacker, Vorsitzender der SPD Monheim. „Die Grundsteuer muss runter – und zwar spürbar. Dafür muss die Stadt endlich anfangen, mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger verantwortungsvoll umzugehen, als wäre es ihr eigenes.“
Gewerbesteuer sichern – Arbeitsplätze stärken
An der niedrigen Gewerbesteuer will die SPD festhalten. Sie hat Monheim wirtschaftlich stark gemacht, sorgt für Arbeitsplätze und zieht Unternehmen an. Ergänzend fordert die SPD eine Modernisierung der Verwaltung und eine wirtschaftliche Neuausrichtung der städtischen Tochterunternehmen, die effizient, bürgernah und haushaltsgerecht ist.
Wer die Menschen in Monheim wirklich entlasten will, so die SPD, muss bei der Grundsteuer ansetzen und gleichzeitig bei den städtischen Ausgaben Maß halten.
Quelle: SPD Monheim
Bericht: LT
Fotos/Video: anzeiger24.de/
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